López Obrador: Der wohl beste Präsident weltweit

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López Obrador - seit einem Jahr Präsident Mexikos. Foto: novedadesaca.mx


Kann es, sehr provokant gefragt, abgesehen von Recep Tayyip Erdoğan, auch als Reis (Führer) bekannt, der als Nationalist ebenso für sein Land kämpft, aber seine Gegner auch rüpelhaft beschimpft und keine Angriffskriege scheut, einen derzeit besseren links - national gesinnten Präsidenten geben als den nun schon 66-Jährigen und seit einem Jahr in Amt und Würden weilenden neuen mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador - in Mexiko von Freund und Feind meist als AMLO bezeichnet?

Auch wenn zumindest nicht alles Glanz und Gloria war - mexiko21 berichtete – so muss, um es vorweg zu nehmen, die nun anstehende Ein-Jahres Bilanz López Obradors – die Amtszeit eines mexikanischen Präsidenten beträgt sechs Jahre – unter dem Gesichtspunkt eines wahren Fortschrittes für die mexikanische Nation objektiv doch als etwas Herausragend – Positives ausfallen.



Rückbesinnung auf die mexikanische Geschichte und Patriotismus

  
Alles fing damit an, dass der erste linksgerichtete – definitiv ist er vorallem gemäß zahlreicher Beobachter auch national; die Süddeutsche Zeitung betitelte ihn als links national – Präsident Mexikos und als solcher mit Befugnissen wie nur noch der russische und französische Präsident ausgestattet seines Gefühls für Geschichte verpflichtet, in den altehrwürdigen Palacio Nacional zog und das seit dem Amtsantritt von Vincente Fox im Jahre 2000, der die 70-jährige Jahre Herrschaft von PRI beendete, als Amtssitz hochabgesicherte Areal um Los Pinos in einem Park am Rande der Hauptstadt und größten Stadt der westlichen Welt sozusagen rechts liegen lässt.


Seine Vereidigung als  Präsident in für Mexiko wahrhaft stürmischen Zeiten. Foto: alertadigital.com



Populismus und Bescheidenheit


Auch war für ihn allem Anschein nach klar, dass er nicht mit der unter seinem Amtsvorgänger Enrique Peña Nieto (EPN) angeschafften Präsidentenmaschine, ein neuer Boeing Dreamliner, der, da mit langer Laufzeit geleast, teuerstes Flugzeug eines Präsidenten weltweit - 60 % der Mexikaner leben in Armut - Gebrauch machen wird und sattdessen auf Linienflüge umsattelt. Das ehemalige Präsidentenflugzeug versucht er indes zu verkaufen. Den Erlös daraus würde er den Ärmsten zukommen lassen. Dies klingt alles gemäß seiner anderen Betitlung, nämlich als Linkspopulist, tatsächlich als populistisch, was es wohl auch ist. Populistisch ist übrigens just das zu machen beziehungsweise zumindest just das zu versprechen, was das Volk in seiner Mehrheit verlangt. Insofern ist es demokratisch und es war paradoxerweise Barack Obama, der diesen Terminus (Video-Link) im Juni 2017 bei einem Treffen mit Peña Nieto und mit Bezug auf Donald Trump verteidigte; wohl zu seiner völligen Überraschung.

Hier López Obrador mit seinem Amtsvorgänger EPN im Palacio Nacional, alter und neuer Amtssitz. Foto: lopezobrador.org.mx



 Großer Rückhalt und enorme Macht


Immer wieder kritisierte López Obrador die Korruption und Vetternwirtschaft im Land. Ausnahmslos alle Vorgänger wären zudem durch Wahlbetrug an die Macht gekommen, etwas was nicht komplett von der Hand zu weisen ist, zumal schon, wie jeder Mexikaner weiß, stets Wahlgeschenke verteilt wurden. Teilweise wurden dazu auf lokaler Ebene von den Gouverneuren der mexikanischen Bundesstaaten Hilfsmittel für zum Beispiel Erdbebenopfer zurückgehalten. Die Wahl López Obradors mit 53,2 % der Stimmen für sein Parteienbündnis – eine mexikanische Eigenart - , wobei auf seine neugegründete Partei MORENA immerhin 44,5 % entfielen, und dass obwohl es mit der PRD eine weitere starke und fast 30 Jahre ältere Linkspartei gibt, konnte allerdings mit Betrug wohl kaum verhindert werden. Diese Zeitschrift mexiko21 vermutete sogar einen Geheimplan, der darauf abzielte erst weitere Industrie anzusiedeln, um dann unter López Obrador Gehälter zu erhöhen.

Viel zu groß war der Unmut seitens der Bevölkerung gegen das Establishment, das zwar in Sachen Ansiedelung weiterer Unternehmen – Mexiko ist die fünfzehn größte Wirtschaftsmacht der Welt; nicht kaufkraftbereinigt wäre die Republik auf den zehnten Platz – große Erfolge aufzuweisen hat, diese aber nicht genügend Arbeitsplätze generieren oder es seit Jahren keine Anhebung des nach Kuba weltweit zweitniedrigsten Mindestlohnes von 70 MXN, umgerechnet 3,50 EUR, am Tag gab; und dies bei Preisen in Supermärkten wie in Deutschland beziehungsweise darüber hinaus.

López Obrador sieht sich in Reihe mit den großen Figuren der mexikanischen Geschichte und anscheinend sogar als bedeutender als Lázaro Cárdenas del Río, wenn er mit Bezug auf sich und seine Bewegung als die vierte mexikanische Transformation (4T) nach der Unabhängigkeit 1810, der Reformation 1855 (1848 verlor Mexiko ein Viertel seines Territoriums an seinen nördlichen Nachbar) und der Revolution, beginnend am 20.11.1910 spricht.



Korruption und Gehälter


Als Populist geht López Obrador populäre Themen an, und das ist allem voran die Korruption unter der alle Mexikaner zu leiden haben. Sei es, dass der Staat damit handlungsunfähig wird, dass organisierte Verbrechen damit erblühen kann oder seien es die normalen Menschen, die ständig und willkürlich zur Kasse gebeten werden. Nur, dies ist natürlich schwer zu lösen. López Obrador, als Symbol des Guten Willens, verzichtete sodann gleich nach Amtsübernahme auf 40 % des Gehaltes welches einem mexikanischen Präsidenten von Gesetzes wegen zustünde. Auch die üblichen Extra-Pensionszahlungen an ehemalige Präsidenten wurden komplett zusammengestrichen. Dies alles, obwohl der mexikanische Staat mit einer Verschuldung von 50 % am BIB weniger Schulden als die Bundesrepublik Deutschland aufzuweisen hat. In den einzelnen Staaten oder gar Landkreisen sieht es allerdings ganz anders aus.



Gegen die Vorgängerregierungen und den Neo-Liberalismus


Die Partei des Vorgängers Enrique Peña Nieto, die PRI, die Mexiko bis zum Jahre 2000 für 70 Jahre ohne Unterlass regierte, ist der Gründung und des Namens nach eine sozialistische Partei, de facto allerdings komplett neo- liberal, was sich auch in dem teilweisen Ausverkauf des staatlichen Ölkonzernes PEMEX zeigt; von fehlenden Sozialprogrammen, Renten von 40 EUR oder einem täglichen Mindestlohn von 3,50 EUR ganz zu schweigen. Lediglich das Gesundheitssystem ist günstig und besteht aus sehr vielen modern wirkenden Einrichtungen - und dies nicht nur in Mexiko-Stadt, sondern in all den zahlreichen Großstädten im ganzen Land.

Nicht grundlos hetzte und hetzt López Obrador daher nicht nur gegen den Liberalismus, sondern gegen alle Vorgängerregierungen seit den 2000er Jahren. Im Grunde hat er seine Rolle als Oppositionsführer auch als Staatspräsident nie abgelehnt. Vermutlich sitzt neben der Moral auch sein Frust, nämlich dass er zweimal zuvor wegen angeblichen Betruges die Präsidentenwahl verlor, sehr tief.


Längst überfällige Sozialprogramme


Auch wenn Obradors Einstellung oder die Korruptionsbekämpfung nichts Stichhaltiges haben, letzteres wohl ehe die Schwierigste alle Aufgaben, so legt diese links-nationale Regierung endlich Sozialprogramme verschiedener Art auf. Gelder werden direkt von der Zentralregierung ausbezahlt. So wurde in den Staaten entlang der Grenze zu den USA der Mindestlohn verdoppelt und die Rente auf 80 EUR erhöht. Beide Verdoppelungen bei den mexikanischen Preisen dennoch viel zu wenig, also nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Das Gesundheitssystem soll zudem gratis werden.

Neben diesen zwei Punkten oder der Verdopplung der Rente wurden drei weitere Sozialprogramme (Bien estar) ins Leben gerufen, von denen 200.000 Mexikaner profitieren. So ist es zum zweiten ein Programm für günstigen Wohnraum, Programa de Vivienda, ein Programm zur Förderung von Jugendlichen, genannt Jóvenes Construyendo Futuro oder sein Lieblingsprojekt hinsichtlich der Unterstützung armer Bauern, genannt Sembrando vida.

Für leichteren Zugang zu all diesen Sozialprogrammen werden im gesamten Land Niederlassungen der Banco de Bienestar eingerichtet. Dennoch haben nach Regierungsangaben angeblich bereits 97% der Armen und alle der Indigenen Zugang zu den Programmen.



Mexikanisches Staatswesen
 

Der mexikanische Präsident verlagert wie noch in den 80er Jahren Geld und Macht an den Palacio Nacional - sein Büro. Dort laufen fortan wieder alle Fäden zusammen. Dabei wirkt Obrador gar nicht autoritär, sondern wie immer, sehr sanft. Auch die Schaffung der Guardia Nacional als eine Mischung aus der ehemaligen Policía Federal und dem Militär - beides nun unter militärischem Kommando! - wurde unter López Obrador verwirklicht. Das mexikanische Militär, das übrigens über keine Kettenpanzer verfügt, aber ein Staat im Staate ist, also über viel Macht verfügt, wird seit Felipe Calderón,der mexikanischer Präsident zwischen 2006-2012, ehe zur Bekämpfung der Drogenkartelle - Strategie der Tötung der Köpfe! - eingesetzt, was scheiterte und zum jetzigen Chaos der vielen verschiedenen mexikanischen Kartelle führte, welche sich nach der Aufsplitterung nun auf brutalste und unmenschlichste Weise bekämpfen. Doch, weder bei Calderón, noch unter Peña Nieto wurde die Nationalgarde gegründet. Unter Peña Nieto lediglich bereits diskutiert.



Die Gewaltspirale dreht sich jeden Tag noch schneller


Aufgrund dessen, dass sich die armen Bevölkerungsanteile nach Angaben López Obradors bereits im Genuss der zahlreichen Sozialprogramme befinden, ist die Frage berechtigt, warum die Gewalt nicht nur rückläufig ist, sondern beinahe paradoxerweise weiter ansteigt?!

War Mexiko unter Vicente Fox (2000-2006) noch eine relativ friedliche Nation, so änderte es sich ab 2006 als man die Drogenkartelle zerstören wollte, schlagartig und es wurde jeden Tag schlimmer. Wenn man meint, es ginge mit 60.000 Verschwundenen, Massengräbern, Handgranaten-Anschläge am heiligten Tag im schönen Stadtzentrum, Exekutionen oder verstümmelte Leichen, die nachts mit Botschaften versehen an Bäume oder Brücken gehangen werden, nicht schlimmer, so wird man weiterhin eines Besseren belehrt. Hinzu kommen die Migrationsströme in Massen aus Zentralamerika, die Mexikos Südgrenze hunderttausendfach gewaltsam überschritten. War López Obrador, obwohl Nationalist, erst für eine Politik der offenen Grenzen, solange jene Mexiko nur als Transitland auf ihren Weg in die USA betrachteten, so versucht Obrador nun wegen Zollandrohungen durch die USA mit Hilfe der neuen Nationalgarde diese Grenzen zu schützen. Dies war wohl sein größter Fehler, wie mexiko21 hier berichtete.

Waren vor 2010 eigentlich nur die Küstenabschnitte im Osten und Westen hoch zur USA gefährlich, so war es später bereits so in Staaten die weder direkt am Golf noch am Pazifik liegen, allem voran Michoacán und Jalisco. So schritten die Kartelle stets immer weiter vorwärts in das Landesinnere. Nun ist nicht nur sogar der zentralmexikanische Staat Guanjuato betroffen, sondern er ist derzeit sogar der gefährlichste, wie López Obrador auf seiner allmorgendlichen Pressekonferenz - ebenfalls ein Novum in der mexikanischen Politik – im Februar 2020 im Palacio Nacional kundtat.

Jedoch, auch mit den Sozialprogrammen und guten Worten bezüglich einer Stärkung der Familie oder wie Umarmungen seien besser als Kugeln, einen Slogan den ihm seine Kritiker vorwerfen, versucht Obrador die gewöhnliche wie organisierte Kriminalität einzudämmen. Das Gegenteil passiert allerdings paradoxerweise. Da die Drogenkartelle unlängst in Menschenhandel, Schutzgelderpressungen oder Piraterie, also Raubkopien und Produktfälschungen, zu Hause sind, würde auch eine Freigabe von Drogen nichts bewirken.


Die unter Peña Nieto 2012 neu geschaffene und nicht bestechliche Polícia Federal, fortan neben der lokalen Polizei im ganzen Land aktiv und bereits durch die Nationalgarde López Obradors ersetzt. Foto:  https://www.gob.mx/policiafederal




Konservativ


Obwohl ein linker Präsident, so ist López Obrador in seiner Eigenart doch in gewissen Teilen religiös und konservativ wirkend. So moralisiert er ständig, verlangt Reinheit und Anstand und ist auch kein ausgeprägter Freund von einer weiteren Förderung homosexueller Lebensgemeinschaften. Eine Heirat zwischen Homosexuellen, welche im Hauptstadtdistrikt seit Jahren erlaubt ist, sowie ein Adoptionsrecht gleichgeschlechtlicher Paare lehnt er ab. Er ist ein Freund der anständigen mexikanischen Kleinbauern. Daher auch sein stolzes Sozialprogramm Sembrando Vida.



Ob López Obrador es schafft die mexikanische Fahne und den großen Nationalstolz wieder aufzurichten? Foto: LA VERDAD Journal & EdG




Industrie und Wirtschaft


Nachdem Obrador die bei Lehrern verhasste Schulreform rückgängig machte, hat er doch tatsächlich gewagt, den im Bau befindlichen Großflughafen in Mexiko-Stadt, welcher nach Istanbul und vor Atlanta der zweitgrößte der Welt werden sollte, welcher zu 20 % gebaut war und trotz aller bestehenden Verträge nach einem Volksentscheid für das gesamte Land auf Eis zu legen. Dies könnte ein Grund sein, weshalb internationale Investoren das unter EPN mit viel Kraft aufgebauteVertrauen in Mexiko verloren und das Land derzeit überraschenderweise ein Null-Wachstum aufzuweisen hat. Andererseits aber unabhängig davon wird Mexiko selbst zum Investor und diesmal nicht nur im Autobahnbau – die Infrastruktur des Landes ist hervorragend, welche allerdings oft zusammen mit Privatfirmen verwirklicht wurden.

Nachdem die Energiereform, die den Verkauf von Ölfeldern auf weiten offen Meer beinhaltet, wegen festgezurrter Verträge, die diesmal praktisch nicht aufzulösen sind, nicht rückgängig gemacht werden kann, plante Obrador den staatlichen Ölkonzern PEMEX mit einer seit langem notwendigen Raffinerie und gerade in Bau befindlichen Großraffinerie in Dos Bocas, Tabasco zu stärken. Bisher musste Mexiko sein Rohöl in die USA bringen und von dort wieder teures Benzin und Diesel einkaufen. Bald soll dies jedoch der Vergangenheit angehören. Zum Bau wird allerdings und für ein Erdölland fast beschämenderweise ausländisches Know-How beansprucht. Dies nicht nur mit ENI aus Italien sondern auch von Konzernen andere Staaten. Auch in Sachen Tiefseebohrungen sind Spanien mit Resposl, Frankreich mit Total, die Niederlande mit Schell oder die Briten mit BP allesamt weiter. Mexiko hat den Anschluss verpasst aber neue attraktive Erdöl sowie Erdgasfelder zu Land und zu Wasser.

Ein weiteres Großprojekt ist das des sogenannten Tren Maya, einer Zugverbindung von 1500 km von Cancun über fünf mexikanische Bundesstaaten nach Tabasco, die in zwei Routen alle relevanten Maya Ruinen verbindet. Dieses Projekt wurde in einem Referendum 2018 genehmigt und befindet sich seit Ende 2018 ebenfalls bereits im Bau. In der Millionenstadt Merida soll die Streckenführung dann für 4 km unterirdisch verlaufen. Fertig werden soll es dann bereits im Jahre 2023. Es sei noch erwähnt, dass die links militanten Zapatisten dieses Mega-Projekt, dass ebenfalls durch Urwälder führen soll, ablehnt.


Nicht nur befragt AMLO ständig das mexikanische Volk, sondern er hält auch jeden einzelnen Morgen eine zweistündige Pressekonferenz ab. Foto: sinembargo.mx



Trotz enormer Macht sowohl des mexikanischen Präsidenten als auch seiner neuen Partei MORENA im Abgeordnetenhaus (256 von 500 Sitzen) als auch im Senat - und dies bei acht Parteien - lässt Obrador über Großprojekte das Volk entscheiden. Hoffen wir auf weitere weise Entscheidungen. Foto: cronica.com.mx



Wie wird es also angesichts dieser prekären Situation und Entwicklung in den Vereinigten Mexikanischen Staaten – so der offizielle Landesname weitergehen? Der machtvolle Präsident López Obrador hat zweifellos Vieles wichtige, aber längst überfällige auf den Weg gebracht. Zu viele arme Menschen und ohne familiären Rückhalt arbeiten allerdings bereits für das organisierte Verbrechen, teils konsumieren sie beziehungsweise stehen sie selbst unter Drogeneinfluss, was ihre bestialischen Morde, die teilweise in ihrer Brutalität mit weltweit nichts zu vergleichen sind, erklären kann. Werte und ein intaktes familiäres Netz, das die meisten Mexikaner in großer Intensität genießen, können weitere junge Menschen abhalten, sich dem Verbrechen, sei es bloßer Raub oder in organisierter Form, zuzuwenden. Keiner sollte im neuen Mexiko noch hungern müssen. Dennoch, bereits im Verbrechen involvierte Gestalten wird es in großen Umfang wohl kaum zurückbringen, denn wer einmal den Schritt wagte wird bei der nach wie vor existierenden großen Einkommenslücke wohl dem Verbrechen mit oder ohne Sucht treu bleiben. Abgesehen von einem Modernisierungsbedarf bei PEMEX und der ausufernden Kriminalität und einer Straflosigkeitsquote von 95% hat Mexiko wenig Probleme und wäre aufgrund seiner immensen Kultur und Pracht stets eine Reise wert. Doch; AMLOS Reformen kommen wohl zu spät. So wie übrigens auch der Krieg gegen die Drogenkartelle.

p.s.:

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